§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen BörseGo AG (nachfolgend „BörseGo“) und den Werbetreibenden und Werbe-Agenturen (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, die jeweils aktuell auf den Webseiten von BörseGo einsehbar sind. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, BörseGo hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Dies gilt auch für den Fall, dass BörseGo in Kenntnis solcher Bedingungen des Kunden an diesen eine Leistung erbringt.

(2) Im Rahmen dieser Geschäftsbeziehung stellt die BörseGo für den Kunden Leistungen im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Werbemaßnahmen jeder Art auf den von ihr betriebenen Webseiten (nachfolgend "Online-Werbung") sowie in den PDF-Publikationen und Magazinen (gemeinsam nachfolgend „Print-Werbung“) zur
Verfügung.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch die Absendung der Buchungsbestätigung (per E-Mail, Fax oder Post) der BörseGo oder durch die Schaltung der Werbemittel durch die BörseGo zustande.

(2) Soweit der Kunde für oder im Auftrag eines Dritten handelt (z.B Werbeagenturen, etc.), hat der Kunde den Namen bzw. die Identität des Dritten mitzuteilen und auf Verlangen von BörseGo einen Nachweis seiner Beauftragung vorzulegen. Bis zum Zeitpunkt der Offenlegung der Identität des Dritten ist BörseGo nicht verpflichtet, die vertragsgemäßen Leistungen zu erbringen. BörseGo ist zudem berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn durch die Bekanntgabe der Identität des Dritten berechtigte Interessen von BörseGo beeinträchtigt werden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde den Vertrag mit der BörseGo über einen nicht im eigenen Namen handelnden Werbemittler abschließen will.

(3) Die BörseGo behält sich vor, jederzeit mit Wettbewerbern des Kunden bzw. auch mit Kunden im Direktgeschäft ohne buchende Agentur Verträge über Werbung zu schließen.

(4) Die BörseGo behält sich ferner das Recht vor, einzelne Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn ihre Schaltung für die BörseGo unzumutbar ist.

§ 3 Stornierung

(1) Eine Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist möglich, soweit diese mindestens zwei Wochen vor dem vereinbarten Termin zur Schaltung der Werbung der BörseGo postalisch, per E-Mail oder per Fax zugeht. Für eine solche Stornierung entstehen dem Kunden keine Kosten.

(2) Soweit der Kunde die in § 3 Ziffer 1 vorgenannte Frist nicht einhält, werden Stornierungen die noch vor dem vereinbarten Termin zur Schaltung der Werbung der BörseGo postalisch, per E-Mail oder per Fax zugehen, pauschal mit einer Bearbeitungsgebühr von 15% des Netto-Vertragswertes berechnet. Bei einer Stornierung nach dem vereinbarten Termin zur Schaltung der Werbung ist die BörseGo berechtigt, dem Kunden die gesamte vereinbarte Vergütung (100% des Vertragswertes) in Rechung zu stellen.

§ 4 Leistungen der BörseGo

(1) Die BörseGo verpflichtet sich, das vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material zur Online- und Offline-Werbung für die vertraglich vereinbarte Dauer auf der im Vertrag festgelegten Webseiten, Publikationen bzw. E-Mail-Newslettern und Tools zu platzieren. Im Vertrag sind dabei die Spezifikationen der zu erbringenden Werbeleistung wie z.B. der Zeitraum, die Kategorie der Platzierung, eine eventuelle Höchstzahl von AdImpressions (Aufrufe der die Online-Werbung enthaltenden Webseiten) etc. festgelegt.

(2) Der Kunde hat unbeschadet einer im Vertrag enthaltenen abweichenden Vereinbarung keinen Anspruch auf eine Platzierung des Materials an einer bestimmten Stelle auf der jeweiligen Webseite. Die BörseGo wird sich jedoch bemühen, den Wünschen des Kunden zu entsprechen.

(3) Zum Gegenstand der Leistungen der BörseGo gehört nicht die Erstellung von Grafiken oder Werbetexten (einschließlich im Rahmen von Nachbesserungsarbeiten) für den Kunden. Solche Leistungen bedürfen der separaten Vereinbarung zwischen den Parteien.

(4) Soweit das vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, ist die BörseGo berechtigt, sie als solche kenntlich zu machen, insbesondere mit dem Wort "Anzeige" oder ähnlichen Zusätzen zu kennzeichnen und/oder sie vom eventuell vorhandenen redaktionellen Inhalt räumlich abzusetzen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen.

(5) Aufgrund des derzeitigen Standes der Technik im Bereich des Internets können Dienste, die über das Internet erbracht werden, nicht immer fehlerfrei, nicht stets ununterbrochen und/oder nicht stets störungsfrei zur Verfügung stehen. Sämtliche im Internet angebotenen Dienste können insbesondere durch technische Umstände, Leistungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter, deren Handlungen der BörseGo nicht zugerechnet werden können (z.B. durch Viren oder services attacks), beeinträchtigt werden. Die Parteien sind sich daher darüber einig, dass auf solchen Ursachen beruhende Unterbrechungen und/oder Störungen der Leistungserbringung, die BörseGo nicht zu vertreten hat, keine Rechte des Kunden begründen. Dies umfasst auch Computerviren oder vorsätzliche Angriffe auf EDV-Systeme durch "Hacker", sofern jeweils angemessene Schutzvorkehrungen hiergegen getroffen wurden.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde gewährleistet, dass das von ihm zur Verfügung gestellte Material sowie die verlinkte Zielseite (Webseite) nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere gewährleistet der Kunde, dass das überlassene Material so ausgestaltet ist, dass

- nicht der Eindruck einer Windows-Systemmeldung entstehen kann,
- das Werbematerial als Werbung klar erkennbar ist und jegliche Irreführung über den Werbezweck ausgeschlossen ist,
- jegliche gestalterische Funktionselemente (z.B. Suchmasken, Pop-Up-Menüs, Auswahlboxen, etc.) auch tatsächlich aktivierbar sind,
- keine Inhalte, Hyperlinks und Verweise zu Inhalten enthält, die pornografische, im Sinne vom § 184 StGB oder jugendgefährdende Schriften im Sinne der §§ 1, 6, 21 GJS darstellen oder die im Sinne von §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, ehrverletzende Äußerungen enthalten, die das Ansehen der BörseGo schädigen können oder sonstige rechtswidrige Inhalte enthalten, und
- es den Bestimmungen des Telemediengesetzes und sonstiger für die Werbung einschlägiger Gesetze entspricht.

(2) Des Weiteren sorgt der Kunde dafür und sichert zu, dass das von ihm überlassene Material nicht Rechte Dritter, gleich welcher Art, beeinträchtigen oder verletzen. Dies bezieht sich insbesondere darauf, dass ihm die nach diesem Vertrag für die jeweils beabsichtigte Verwertung durch BörseGo die notwendigen Nutzungsrechte an dem zur Veröffentlichung bestimmten und überlassenen Material zustehen.

(3) Die Auswahl des Werbematerials sowie die Auswahl der Platzierung ist Aufgabe des Kunden. BörseGo überprüft nicht, inwieweit das vom Kunden zur Verfügung gestellte Material sowie dessen Platzierung für den vom Kunden vorgesehenen Werbezweck tauglich ist und seinen Bedürfnissen entspricht.

(4) Der Kunde wird der BörseGo das für die Werbeschaltung erforderliche Material bis spätestens 3 Werktage vor dem vereinbarten Datum der Veröffentlichung vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend auf eigene Kosten auf einem von BörseGo zu bestimmenden Datenträger zur Verfügung stellen. Der Kunde verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der im Vertrag vereinbarten Art und Größe geeignet ist. Sofern in dem bereitgestellten Material Hyperlinks enthalten sind, sind die jeweiligen Zieladressen der Hyperlinks vom Kunden vorher anzugeben. Soweit der Kunde die vorstehende Frist nicht einhält und die Werbematerialien nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden können, lässt dies den Anspruch der BörseGo auf vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt.

(5) Der Kunde erbringt die vertraglichen Mitwirkungshandlungen als vertragliche Leistungspflichten und haftet für sämtliche Schäden, welche der BörseGo aufgrund der nicht vertragsgemäßen Erbringung der vorgenannten Pflichten des Kunden BörseGo entstehen. Erbringt der Kunde seine Mitwirkungspflichten ganz oder zum Teil nicht, ruht zudem für die Dauer der Nichterbringung die Verpflichtung der BörseGo zur Erbringung derjenigen Leistungen, die ohne die Mitwirkungspflichten des Kunden nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erbracht werden können. Durch Nichterbringung von Mitwirkungspflichten verursachter Mehraufwand ist von dem Kunden nach Maßgabe der im jeweiligen Vertrag vereinbarten Preise oder, soweit solche dort nicht geregelt sind, auf der Basis der allgemeinen zum fraglichen Zeitpunkt geltenden Sätze der BörseGo nach Zeitaufwand zu tragen. Auslagen sind zu erstatten. Gesetzliche Kündigungs-, Schadensersatz oder Rücktrittsrechte der BörseGo bleiben in jedem Fall unberührt.

(6) Der Kunde stellt BörseGo von jeglichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen gemäß Ziffern 1 und 2 dieses § 5 frei und verpflichtet sich, dem Anbieter alle in diesem Zusammenhang entstehenden Nachteile und Schäden (einschließlich Rechtsverteidigungskosten wie Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig zu ersetzen.

§ 6 Laufzeiten

(1) Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus der jeweiligen Buchungsbestätigung.

(2) Die BörseGo ist nicht verpflichtet, die für die Durchführung der Werbemaßnahmen notwendigen Informationen, Daten, Dateien und sonstiges Material nach Beendigung der Online-Werbung an den Kunden herauszugeben, es sei denn die Parteien haben Abweichendes hiervon vereinbart.

§ 7 Kündigungsfristen

(1) Die jeweiligen Kündigungsfristen sind abhängig vom jeweiligen Auftrag und sind im Einzelnen den jeweiligen Buchungsbestätigungen bzw. Verträgen zu entnehmen.

(2) Jede Vertragspartei ist berechtigt, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für BörseGo insbesondere vor, wenn der Kunde
- zum wiederholten Male mit der Zahlung der fälligen Vergütung in Verzug gerät,
oder
- gegen seine Verpflichtungen aus § 5 verstößt.

§ 8 Zurückweisung und Sperrung der Leistungen

(1) Die BörseGo ist berechtigt, vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmtes und überlassenes Material zur Veröffentlichung zurückzuweisen, wenn dieses und/oder damit verlinkte Webseiten rechtswidrige Inhalte im Sinne von § 5 Ziffer 1 enthält, im Sinne von § 5 Ziffer 2 Rechte Dritter verletzt oder die Schaltung der Werbung für BörseGo
aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Ebenso ist die BörseGo berechtigt, unter den ebengenannten Voraussetzungen die Veröffentlichung des Materials vorübergehend oder dauerhaft auszusetzen.